Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die über die Website beziehungsweise den Webshop von

Daniel Nerdenyan
kreativwerk-digital
Haimendorfer Straße 10
90571 Schwaig bei Nürnberg
E-Mail: kreativwerk.digital@gmail.com
Telefon: (+49) 0152 29226389

– nachfolgend „Anbieter“ genannt – geschlossen werden.

Das Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wurde.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die individuelle Erstellung, Bearbeitung, Veränderung oder Aufbereitung von digitalen oder körperlichen Produkten nach den Angaben des Kunden.

Die Leistungen können insbesondere umfassen:

• die Bearbeitung von Bildern, Fotografien, Grafiken, Texten oder sonstigen Dateien,
• die KI-gestützte Veränderung oder Neugestaltung von Inhalten,
• die Erstellung digitaler Dateien,
• die Anfertigung personalisierter Produkte,
• die Bereitstellung der vereinbarten Arbeitsergebnisse in digitaler oder körperlicher Form.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, den im Bestellvorgang ausgewählten Optionen, den vom Kunden übermittelten Vorgaben und der Bestellbestätigung.

Geschuldet ist ausschließlich der ausdrücklich vereinbarte Leistungsumfang. Leistungen, Dateiformate, Auflösungen, Stückzahlen, Varianten, Korrekturdurchgänge oder Nutzungsarten, die nicht vereinbart wurden, sind nicht Bestandteil des Vertrags.

3. Individuelle Gestaltung und gestalterischer Spielraum

Die Produkte und Arbeitsergebnisse werden auf Grundlage der Angaben, Vorlagen und Wünsche des Kunden individuell erstellt.

Soweit einzelne Eigenschaften nicht ausdrücklich festgelegt wurden, besteht ein angemessener gestalterischer und technischer Spielraum. Dies gilt insbesondere für:

• Farbgebung,
• Bildaufbau,
• Stil,
• Details,
• Positionierung,
• Hintergrundgestaltung,
• technische Umsetzung,
• KI-bedingte Variationen.

Beispielbilder, Muster und bereits erstellte Arbeiten dienen lediglich der Veranschaulichung des möglichen Stils. Eine vollständig identische Nachbildung wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde und technisch sowie rechtlich möglich ist.

Bloßes Nichtgefallen stellt keinen Mangel dar, wenn das Arbeitsergebnis den vereinbarten Eigenschaften und dem vereinbarten Leistungsumfang entspricht.

Die gesetzlichen Rechte bei tatsächlichen Sach- oder Rechtsmängeln bleiben unberührt.

4. Vertragsschluss

Die Darstellung von Produkten und Leistungen auf der Website stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

Eine automatisierte Eingangsbestätigung dokumentiert zunächst lediglich den Eingang der Bestellung. Ein Vertrag kommt erst zustande durch:

• den Beginn der Auftragsbearbeitung oder
• die Bereitstellung beziehungsweise Versendung des bestellten Produkts.

Der Anbieter ist berechtigt, eine Bestellung innerhalb von bis zu fünf Werktagen anzunehmen oder abzulehnen.

Wird eine bereits geleistete Zahlung nach Ablehnung der Bestellung nicht benötigt, wird sie unverzüglich zurückerstattet.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde hat sämtliche Angaben, Vorgaben, Dateien und Informationen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die für die Auftragsbearbeitung erforderlich sind.

Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:

• zutreffende Kontakt- und Rechnungsdaten anzugeben,
• technisch verwendbare Dateien bereitzustellen,
• konkrete Bearbeitungswünsche möglichst eindeutig zu beschreiben,
• erforderliche Freigaben oder Rückmeldungen rechtzeitig zu erteilen,
• keine beschädigten, mit Schadsoftware versehenen oder unzulässigen Dateien zu übermitteln,
• eigene Sicherungskopien der übermittelten Dateien aufzubewahren.

Bearbeitungs- und Lieferfristen beginnen erst, wenn die vereinbarte Zahlung eingegangen ist und sämtliche für die Bearbeitung notwendigen Angaben, Dateien und Freigaben vollständig vorliegen. Der erste Entwurf wird innerhalb von 48 Stunden bereitgestellt. Nach Erhalt eines Entwurfs hat der Kunde fünf Werktage Zeit, seine enthaltenen Korrekturwünsche mitzuteilen. Nach Eingang der vollständigen Korrekturwünsche wird die überarbeitete Fassung innerhalb weiterer 48 Stunden bereitgestellt.

Verzögerungen, die durch verspätete, unvollständige oder fehlerhafte Angaben des Kunden entstehen, verlängern vereinbarte Bearbeitungsfristen entsprechend.

6. Übermittelte Inhalte und Rechte des Kunden

Der Kunde versichert, zur Übermittlung und vertragsgemäßen Verarbeitung sämtlicher bereitgestellter Inhalte berechtigt zu sein.

Dies betrifft insbesondere:

• Fotografien und Abbildungen,
• Videos,
• Texte,
• Grafiken und Illustrationen,
• Logos und Marken,
• Namen und Kontaktdaten,
• persönliche Dokumente,
• Dateien mit personenbezogenen Daten,
• Darstellungen identifizierbarer Personen,
• urheberrechtlich geschützte Werke.

Der Kunde versichert insbesondere, dass durch die Übermittlung und Bearbeitung keine Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.

Soweit eine identifizierbare andere Person abgebildet ist oder personenbezogene Daten einer anderen Person übermittelt werden, bestätigt der Kunde, dass mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:

• Der Kunde ist selbst die betroffene oder abgebildete Person.
• Die betroffene Person hat der Übermittlung und der vereinbarten Bearbeitung zugestimmt.
• Eine andere ausreichende gesetzliche Berechtigung zur Übermittlung und Verarbeitung liegt vor.

Erforderliche Einwilligungen müssen den konkreten Bearbeitungszweck einschließlich einer möglichen KI-gestützten Bearbeitung abdecken.

Der Anbieter kann einen geeigneten Nachweis der Berechtigung verlangen, wenn begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Übermittlung bestehen.

Kann ein ausreichender Nachweis nicht erbracht werden, darf die Bearbeitung abgelehnt, unterbrochen oder beendet werden.

7. Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter

Personenbezogene Daten anderer Personen dürfen nur übermittelt werden, wenn der Kunde hierzu berechtigt ist.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, betroffene Personen im gesetzlich erforderlichen Umfang über die Übermittlung und Verarbeitung ihrer Daten zu informieren.

Eine vollständige Prüfung, ob übermittelte Dateien ausschließlich Daten des Kunden oder auch Daten anderer Personen enthalten, ist regelmäßig nicht möglich.

Die Bestätigung des Kunden entbindet den Anbieter nicht von zwingenden eigenen datenschutzrechtlichen Pflichten.

Ergeben sich konkrete Anhaltspunkte für eine unrechtmäßige Übermittlung oder Verarbeitung, kann die Bearbeitung ausgesetzt oder beendet werden. Betroffene Daten können gelöscht werden, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstigen rechtlichen Gründe entgegenstehen.

Handelt der Kunde als Unternehmen oder sonstiger datenschutzrechtlich Verantwortlicher und werden personenbezogene Daten ausschließlich nach seinen Weisungen verarbeitet, kann vor Beginn der Verarbeitung der Abschluss eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO erforderlich sein.

8. Besonders geschützte personenbezogene Daten

Besonders geschützte personenbezogene Daten sollen nur nach vorheriger ausdrücklicher Abstimmung übermittelt werden.

Hierzu gehören insbesondere Daten über:

• Gesundheit und Erkrankungen,
• Behinderungen,
• genetische Eigenschaften,
• biometrische Identifikationsmerkmale,
• ethnische Herkunft,
• politische Meinungen,
• religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen,
• Gewerkschaftszugehörigkeit,
• Sexualleben oder sexuelle Orientierung.

Die Bearbeitung solcher Daten kann abgelehnt werden, wenn keine eindeutige rechtliche Grundlage besteht oder die Bearbeitung nicht erforderlich und zumutbar ist.

9. Unzulässige und nicht bearbeitete Inhalte

Von der Bearbeitung ausgeschlossen sind Inhalte, deren Erstellung, Besitz, Übermittlung, Veränderung oder Veröffentlichung gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, verbindliche Vorgaben der eingesetzten technischen Dienste oder berechtigte Schutzinteressen verstößt.

Nicht bearbeitet werden insbesondere:

• strafbare oder offensichtlich rechtswidrige Inhalte,
• sexuelle oder pornografische Inhalte,
• sexualisierte Darstellungen von Minderjährigen oder Personen, deren Alter nicht zweifelsfrei festgestellt werden kann,
• nicht einvernehmlich erstellte intime oder sexualisierte Darstellungen,
• Inhalte, die sexuellen Missbrauch darstellen, fördern oder verharmlosen,
• besonders grausame oder realistische Gewaltdarstellungen,
• Darstellungen von Folter, Misshandlung oder schwerer Tierquälerei,
• Inhalte, die Selbstverletzung oder Suizid fördern oder verherrlichen,
• menschenverachtende, diskriminierende oder hasserfüllte Inhalte,
• extremistische oder terroristische Propaganda,
• Inhalte zur gezielten Belästigung, Einschüchterung oder Erniedrigung anderer Personen,
• täuschende Identitätsmanipulationen oder Deepfakes ohne Zustimmung der dargestellten Person,
• Inhalte, durch die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Datenschutzrechte verletzt werden,
• Materialien, deren Bearbeitung aufgrund ihres besonders verstörenden oder traumatisierenden Charakters objektiv nicht zumutbar ist.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, rechtswidrige, unzumutbare oder nach den Richtlinien der eingesetzten Dienste unzulässige Inhalte zu bearbeiten.

Ein Anspruch auf Bearbeitung solcher Inhalte besteht nicht.

10. Einsatz künstlicher Intelligenz

Zur Bearbeitung von Aufträgen können Systeme und Dienste eingesetzt werden, die auf künstlicher Intelligenz basieren.

Dabei können die zur Bearbeitung erforderlichen Eingaben, Dateien und Informationen an die in der Datenschutzerklärung oder im jeweiligen Angebot genannten KI-Dienstleister übermittelt werden.

Es werden nur solche Daten an einen KI-Dienst übermittelt, die für die vereinbarte Bearbeitung erforderlich sind.

Der Anbieter ist bei der Nutzung solcher Systeme an deren technische Voraussetzungen, Sicherheitsbestimmungen, Nutzungsbedingungen und Inhaltsrichtlinien gebunden.

Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass:

• ein bestimmtes KI-Modell verwendet wird,
• eine bestimmte Bearbeitungsmethode verwendet wird,
• jeder eingegebene Bearbeitungswunsch vom KI-System akzeptiert wird,
• ein KI-System ein bestimmtes Ergebnis exakt reproduziert,
• ein Ergebnis technisch vollständig ohne typische KI-Artefakte erstellt werden kann.

Soweit die Verwendung eines bestimmten Systems ausdrücklich vereinbart wurde, gilt diese Vereinbarung vorrangig.

11. Besonderheiten KI-generierter oder KI-bearbeiteter Ergebnisse

KI-generierte und KI-bearbeitete Ergebnisse können trotz sorgfältiger Prüfung technische oder gestalterische Abweichungen enthalten.

Hierzu können beispielsweise gehören:

• fehlerhafte oder ungewöhnliche Details,
• Abweichungen bei Gesichtern, Händen oder Proportionen,
• ungenaue Schrift- oder Symbolwiedergaben,
• Farbabweichungen,
• Unterschiede zwischen mehreren Varianten,
• Ähnlichkeiten mit anderen KI-generierten Ergebnissen.

Eine vollständige Einzigartigkeit des Ergebnisses kann nicht garantiert werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass andere Personen unabhängig ähnliche Ergebnisse erhalten oder erstellen.

Ebenso kann nicht garantiert werden, dass ein vollständig oder überwiegend KI-generiertes Ergebnis in jedem Land urheberrechtlich geschützt, als Marke eintragungsfähig oder anderweitig exklusiv schutzfähig ist.

Unberührt bleibt die Verpflichtung, das ausdrücklich vereinbarte Arbeitsergebnis fachgerecht und im vereinbarten Umfang bereitzustellen.

12. Korrekturen und Änderungswünsche

Die im vereinbarten Leistungsumfang enthaltene Anzahl an Korrektur- oder Änderungsdurchgängen ergibt sich aus der Produktbeschreibung oder der individuellen Auftragsbestätigung.

Korrekturen zur Beseitigung eines tatsächlichen Mangels bleiben von einer vereinbarten Begrenzung der Änderungsdurchgänge unberührt.

Änderungswünsche, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, können gesondert berechnet werden. Vor der Ausführung wird der Kunde über mögliche Zusatzkosten informiert.

Eine vollständige Neugestaltung gilt nicht als Korrektur, wenn das bisherige Ergebnis den ursprünglichen Vorgaben entspricht und nachträglich neue oder wesentlich veränderte Vorgaben gemacht werden.

13. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Zusätzlich anfallende Versandkosten oder sonstige Zusatzkosten werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

Folgende Zahlungsarten können angeboten werden:

• PayPal,
• Vorkasse per Banküberweisung,

Bei Zahlung über PayPal gelten ergänzend die Vertrags- und Nutzungsbedingungen von PayPal.

Bei Zahlung per Vorkasse wird der Rechnungsbetrag mit Zugang der Zahlungsinformationen fällig.

Die Auftragsbearbeitung beginnt grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang und sobald sämtliche für die Bearbeitung erforderlichen Angaben, Dateien und Freigaben vollständig vorliegen. Ab diesem Zeitpunkt wird der erste Entwurf innerhalb von 48 Stunden bereitgestellt.

Erfolgt innerhalb von fünf Kalendertagen nach Zugang der Zahlungsinformationen kein vollständiger Zahlungseingang, kann der Anbieter die Bestellung ohne weitere Zahlungsaufforderung, Mahnung oder gesonderte Benachrichtigung stornieren.

14. Lieferung und Bereitstellung

Digitale Arbeitsergebnisse sowie für die Auftragsbearbeitung erforderliche Dateien werden über den vom Anbieter festgelegten Datenaustauschdienst bereitgestellt und übermittelt. Derzeit erfolgt der Datenaustausch über Google Drive.

Körperliche Produkte werden an die bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift versandt.

Der Kunde ist für die Richtigkeit und Erreichbarkeit der angegebenen E-Mail- und Lieferadresse verantwortlich.

Die konkrete Bearbeitungs- oder Lieferzeit ergibt sich aus der Produktbeschreibung oder Auftragsbestätigung.

Angegebene Bearbeitungszeiten beginnen erst nach vollständigem Zahlungseingang und nach Eingang sämtlicher zur Bearbeitung benötigten Unterlagen.

15. Ablehnung und Abbruch eines Auftrags

Der Anbieter kann eine Bestellung vor Vertragsschluss ohne Durchführung der Bearbeitung ablehnen.

Nach Vertragsschluss kann ein Auftrag abgebrochen werden, wenn ein wichtiger oder sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt.

Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Inhalt gegen geltendes Recht verstößt,
• der Inhalt Rechte Dritter verletzt oder eine solche Verletzung konkret zu befürchten ist,
• eine erforderliche Einwilligung oder Berechtigung nicht vorliegt,
• der Kunde trotz Aufforderung keinen geeigneten Berechtigungsnachweis vorlegt,
• der Inhalt unter die in Abschnitt 9 genannten Ausschlusskategorien fällt,
• die Bearbeitung gegen verbindliche Richtlinien eines erforderlichen KI- oder Zahlungsdienstes verstoßen würde,
• ein erforderlicher technischer Dienst die Bearbeitung ablehnt,
• die Bearbeitung technisch unmöglich geworden ist und keine zumutbare Alternative zur Verfügung steht,
• der Kunde erforderliche Mitwirkungshandlungen trotz angemessener Fristsetzung nicht erbringt,
• eine Fortsetzung der Bearbeitung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist.

Der Kunde wird über den Abbruch des Auftrags unverzüglich informiert.

Bereits gezahlte Beträge werden für noch nicht erbrachte Leistungen zurückerstattet. Kann kein vertragsgemäß nutzbares Arbeitsergebnis bereitgestellt werden, wird der für den betroffenen Auftrag gezahlte Betrag vollständig zurückerstattet.

Die Rückerstattung erfolgt grundsätzlich über den ursprünglich verwendeten Zahlungsweg und spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Auftragsabbruchs.

Beruht der Abbruch auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Kunden, bleiben gesetzliche Ansprüche wegen bereits erbrachter Leistungen oder nachweislich entstandener Schäden unberührt.

Weitergehende zwingende Rechte des Kunden bleiben ebenfalls unberührt.

16. Kein freiwilliger Umtausch

Da die angebotenen Produkte nach den persönlichen Vorgaben des Kunden erstellt oder bearbeitet werden, wird kein freiwilliges Umtausch- oder Rückgaberecht eingeräumt.

Ein Umtausch allein wegen Nichtgefallens ist ausgeschlossen, wenn das Produkt den vereinbarten Eigenschaften und dem vereinbarten Leistungsumfang entspricht.

Die gesetzlichen Rechte bei Mängeln und ein möglicherweise bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht bleiben unberührt.

17. Widerrufsrecht bei individuell hergestellten Waren

Bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, besteht für Verbraucher grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht.

Dies betrifft beispielsweise körperliche Produkte, die auf Grundlage individueller Bilder, Namen, Texte, Maße, Farben oder sonstiger persönlicher Vorgaben angefertigt werden.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

18. Widerrufsrecht bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten

Der Verbraucher kann ausdrücklich verlangen, dass der Anbieter bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Auftragsbearbeitung beginnt. Die erforderliche ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung werden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert eingeholt.

Bei Verträgen über Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung, sofern der Verbraucher vor Beginn der Bearbeitung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung bestätigt hat.

Widerruft der Verbraucher den Vertrag nach Beginn der Auftragsbearbeitung, jedoch vor vollständiger Erbringung der Dienstleistung, hat er unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen zu leisten. Für die Berechnung des Wertersatzes sind der vereinbarte Gesamtpreis sowie der tatsächliche Umfang und Bearbeitungsstand der bereits erbrachten Leistung maßgeblich.

Die Erstellung eines ersten Entwurfs kann abhängig vom jeweiligen Auftrag bereits einen wesentlichen Teil der vereinbarten Leistung darstellen und wird bei der Berechnung des Wertersatzes entsprechend dem tatsächlichen Bearbeitungsumfang berücksichtigt.

Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat und ihm eine entsprechende Vertragsbestätigung zur Verfügung gestellt wurde.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs dürfen bereits bereitgestellte Entwürfe, Zwischenergebnisse und sonstige digitale Arbeitsergebnisse nicht weiterverwendet, veröffentlicht, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Bereits eingeräumte Nutzungsrechte enden mit dem wirksamen Widerruf. Der Verbraucher hat die erhaltenen Dateien zu löschen, soweit keine gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen keine gesonderte Widerrufsbelehrung.

Die unterschiedliche Behandlung von Dienstleistungen und digitalen Inhalten entspricht § 356 BGB. Bei Dienstleistungen erlischt das Recht erst mit vollständiger Leistung; bei digitalen Inhalten kann es unter den gesetzlichen Voraussetzungen bereits mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen.

19. Gesetzliche Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

Ein Mangel liegt insbesondere vor, wenn das Produkt oder Arbeitsergebnis nicht die vereinbarte Beschaffenheit besitzt oder nicht dem ausdrücklich vereinbarten Leistungsumfang entspricht.

Kein Mangel liegt allein deshalb vor, weil:

• das Ergebnis nicht einer rein subjektiven, zuvor nicht mitgeteilten Vorstellung entspricht,
• bei KI-gestützten Bearbeitungen geringfügige typische Abweichungen auftreten,
• Bildschirmdarstellungen aufgrund unterschiedlicher Geräte oder Einstellungen von Druckfarben abweichen,
• eine nicht vereinbarte Verwendungsmöglichkeit fehlt,
• der Kunde nachträglich andere gestalterische Vorgaben bevorzugt.

Bei einem berechtigten Mangel besteht zunächst das Recht auf Nacherfüllung im gesetzlichen Umfang.

Die gesetzlichen Rechte auf Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz bleiben bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen unberührt.

20. Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen die dem Anbieter zustehenden Nutzungsrechte im nachfolgend beschriebenen Umfang.

Soweit rechtlich möglich, wird ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.

Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht:

• zur privaten und geschäftlichen Verwendung,
• zur Vervielfältigung,
• zur Veröffentlichung,
• zur Verbreitung,
• zur öffentlichen Zugänglichmachung,
• zur Bearbeitung und Umgestaltung,
• zur Verbindung mit anderen Inhalten,
• zur Verwendung in sozialen Medien, auf Websites und in Druckerzeugnissen,
• zur Nutzung für Werbe- und Verkaufszwecke,
• zur Weitergabe an beauftragte Dienstleister,
• zur Übertragung und Unterlizenzierung an Dritte.

Das Nutzungsrecht wird grundsätzlich als einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt. Eine ausschließliche Nutzung oder rechtliche Exklusivität besteht nur, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.

Soweit das Arbeitsergebnis eine persönliche geistige Schöpfung des Anbieters enthält und ausdrücklich eine ausschließliche Rechteübertragung vereinbart wurde, gilt diese Rechteübertragung nur im gesetzlich zulässigen Umfang.

Urheberpersönlichkeitsrechte sind nicht übertragbar und bleiben unberührt.

21. Grenzen der Nutzungsrechte

Es können nur solche Rechte eingeräumt werden, die dem Anbieter tatsächlich zustehen und rechtlich übertragen oder lizenziert werden dürfen.

Rechte an folgenden Bestandteilen bleiben unberührt:

• vom Kunden bereitgestellte Inhalte,
• vorbestehende Werke und Materialien,
• Schriftarten, Stockmedien und lizenzierte Elemente,
• Marken und Kennzeichen,
• Inhalte und Bestandteile Dritter,
• technische Vorlagen, Werkzeuge und allgemeine Arbeitsmethoden,
• Rechte und Nutzungsbedingungen eingesetzter KI-Dienstleister.

Soweit ein KI-Dienstleister oder ein anderer Dritter wirksame Rechte oder Nutzungsbedingungen an bestimmten Bestandteilen vorsieht, richtet sich die Nutzung dieser Bestandteile zusätzlich nach den jeweils anwendbaren Bedingungen.

Eine Garantie dafür, dass ausschließlich KI-generierte Bestandteile urheberrechtlich geschützt oder exklusiv nutzbar sind, wird nicht übernommen.

Der Anbieter wird dem Kunden keine weitergehenden Rechte zusagen, als rechtlich tatsächlich eingeräumt werden können.

22. Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte

Der Kunde räumt dem Anbieter für die Dauer der Vertragsdurchführung die zur Bearbeitung erforderlichen Nutzungs- und Verarbeitungsrechte an den bereitgestellten Inhalten ein.

Dies umfasst insbesondere das Recht:

• Dateien zu speichern,
• Dateien technisch umzuwandeln,
• Inhalte zu bearbeiten und zu verändern,
• erforderliche Arbeitskopien anzufertigen,
• Inhalte an eingesetzte Auftragsverarbeiter und technische Dienstleister zu übermitteln,
• Inhalte über vereinbarte KI-Systeme verarbeiten zu lassen,
• fertige Arbeitsergebnisse an den Kunden zu übermitteln.

Die Rechte werden ausschließlich im für die Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang eingeräumt.

Eine Veröffentlichung, werbliche Verwendung oder Nutzung der Kundendaten als Referenz erfolgt nur, wenn dies gesondert vereinbart oder ausdrücklich gestattet wurde.

23. Verantwortlichkeit für die spätere Nutzung

Der Kunde ist für die konkrete Verwendung, Veröffentlichung und Weitergabe des fertigen Arbeitsergebnisses verantwortlich.

Dies gilt insbesondere, wenn das Ergebnis:

• für Werbung verwendet wird,
• öffentlich verbreitet wird,
• kommerziell verwertet wird,
• eine erkennbare Person zeigt,
• Marken, Logos oder geschützte Inhalte enthält,
• in einem sensiblen oder irreführenden Zusammenhang eingesetzt wird.

Der Kunde hat vor der Veröffentlichung zu prüfen, ob für die konkrete Nutzung zusätzliche Zustimmungen, Kennzeichnungen, Lizenzen oder sonstige Genehmigungen erforderlich sind.

24. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
• bei ausdrücklich übernommenen Garantien,
• in allen weiteren Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen.

Der Kunde ist verpflichtet, von übermittelten Dateien geeignete Sicherungskopien anzufertigen. Bei einem vom Anbieter leicht fahrlässig verursachten Datenverlust ist die Haftung auf den Aufwand begrenzt, der bei Vorhandensein ordnungsgemäßer Sicherungskopien für eine übliche Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

25. Technische Störungen und externe Dienste

Zur Vertragserfüllung können externe Hosting-, Zahlungs-, Übermittlungs- und KI-Dienste eingesetzt werden.

Kommt es zu einer vorübergehenden, vom Anbieter nicht zu vertretenden Störung oder Nichtverfügbarkeit eines erforderlichen Dienstes, verlängert sich eine vereinbarte Bearbeitungsfrist um die Dauer der Störung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit.

Ist die Vertragserfüllung dauerhaft unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich und steht keine zumutbare Alternative zur Verfügung, kann der betroffene Auftrag beendet werden.

Bereits gezahlte Beträge werden in diesem Fall für nicht erbrachte Leistungen zurückerstattet.

Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

26. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde kann mit Gegenansprüchen aufrechnen, wenn diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.

Diese Einschränkung gilt nicht für Gegenansprüche des Kunden, die aus demselben Vertragsverhältnis stammen.

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, soweit der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

27. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

28. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters.

Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

29. Schlussbestimmungen

Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.

An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Juli 2026